Südthüringen: Antifabündis „Fuck Sügida“ gegründet

Nachdem im südthüringischen Suhl mittlerweile zwei mal zu Aufmärschen von Sügida, einem lokalen Ableger der rassistischen PEGIDA gekommen ist, gründete sich das Antifabündnis „Fuck Sügida“. Weitere Infos sind auf der Sonderseite zu finden.

Ja, die Partei hat immer Recht!

Leipzig: Soli-Vekü im Atari am 1. Dezember 2014

Vom 10.-16. November 2014 veranstaltete das Antifa-Bündis Gotha, welches sich aus der „Antifaschistische Aktion Gotha [AAGTH]“ und den „Antifaschistische Gruppen Südthüringen [AGST]“ zusammensetzt Aktionstage gegen den Volkstrauertag.
Jener Volkstrauertag fand 1926 zum ersten mal in der Weimarer Republik statt, um den Gefallenen des Ersten Weltkriegs zu gedenken. In der Zeit des Nationalsozialismus wurde dies zum „Heldengedenken umbenannt, wie es
auch die heutigen Nazis nennen. Anliegen des Volkstrauertags ist es, den Toten des Ersten sowie Zweiten Weltkriegs und den Opfern der Gewaltherrschaften aller Nationen zu gedenken. Hierbei geht jedoch jeder Charakter verschiedener
Gewaltherrschaften verloren. Der Volkstrauertag lehnt eine Aufarbeitung des Nationalsozialismus ab, da er weder zwischen Opfern und Tätern unterscheidet. Den gefallen Allierten und WiderstandskämpferInnen wird im gleichen Atemzug wie den deutschen Tätern gedacht. Die Gleichmachung von Tätern und Opfern ist für die radikale Linke nicht tragbar, die die Bedingungen des eliminatorischen Antisemitismus beseitigen will. Diese deutsche Gedenkpolitik am Volkstrauertag sind Zeichen des Bewusstseins, welches eine wirkliche Aufarbeitung des Nationalsozialismus ablehnt, verdrängt bzw. diesen überhaupt vergessen machen will.

Da die Finanzierung der Aktionstage noch nicht abgedeckt ist, findet am 1. Dezember um 20:00 Uhr im Atari eine Soli-Vekü statt.

Weitere Infos unter: http://volkstrauertag-abschaffen.tk/

Pirna: Besuch der Gedenkstätte Pirna Sonnenhof

In der ehemaligen Festung Schloss Sonnenstein im sächsischen Pirna befand sich in den Jahren 1940 bis 1941 eine Tötungsanstalt in der mehr als 13720 Menschen ihr Leben verloren. Allen voran geistig Behinderte und psychisch Erkrankte wurden hier Opfer der „Rassenhygiene“ deutscher Nationalsozialisten. Seit 1991 engagieren sich verschiedene Bürgerinnen und Bürger im „Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.“. Der fast vergessene Massenmord in Pirna trat jedoch erst 44 Jahre nach der Kapitulation Deutschlands wieder in das öffentliche Bewusstsein.

Hier geht’s zur Website der Gedenkstätte und hier zum Verein „Kuratorium Gedenkstätte Sonnenstein e.V.“


Übersicht der Gedenkstätte


Erinnerungstafel


Auf dem gesamten Rundgang sind Kreuze für alle Ermordeten zu sehen.


Erinnerungstafel


Gedenkstrauß für Wojceiech Kowalczyk


Gedenktafel für die ermordeten Menschen aus Polen


Gedenktafeln für einzelne Ermordete


Gedenktafeln für einzelne Ermordete


„Gegenwart ist Vergangenheit“


Monument im Außenbereich


Noch erhaltene Gegenstände aus dem Besitz der Ermordeten


Noch erhaltene Muntamonika aus dem Besitz der Ermordeten

Ein toller Cartoon!

Leipzig: Veranstaltungstipp #3

Alles neu mit Rohani? Das iranische Regime und die Bedrohung Israels.

Vortrag und Diskussion mit Stephan Grigat
28. Mai | 19 Uhr | Universität Leipzig (HSG) | Hörsaal 8

Heute wie vor 106 Jahren

[…] der bürgerliche Nationalismus [findet] seine Hauptquellen für nationale Lebensfähigkeit und Stärke nicht in der modernen historischen Formation, in der städtischen bürgerlichen Kultur sondern, ganz im Gegenteil, in den traditionellen Existenzformen der Landbevölkerung. Die Bauernmasse mit ihrem sozialen Konservatismus scheint den Romantikern des Nationalismus der einzig wahre Hort der Nationalkultur zu sein, eine unerschütterliche Festung nationaler Besonderheit, ein Schatzkästchen der eigentlichen nationalen Genies und des Nationalgeistes.

Aus: Rosa Luxemburg: „Nationalitätenfrage und Autonomie“. Hrsg: Holger Pitt; Dietz-Verlag, Berlin, 2012, S. 164

Leipzig: 15 Jahre Roter Stern Vereinsfest am 7. Juni 2014

Leipzig: Gegen jede rassistische Mobilmachung

Rassismus ist Alltag! Das zeigt sich in Schönefeld, Gohlis und Schneeberg, im Wahlkampf der NPD und AfD, bei Abschiebungen, durch Racial Profiling, durch die Dublin III-Verordnung und Frontex. Verschiedenste Formen von Rassismus ziehen sich durch alle Teile der Gesellschaft. Dagegen wollen wir am 24. Mai ein starkes Zeichen setzen!

Für eine solidarische und antirassistische Gesellschaft!

Rassismus fängt nicht erst da an, wo Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale körperlich angegriffen werden. Rassismus ist in unserer Gesellschaft verankert. Wir werden von Kindesbeinen durch Vorurteile, bestimmte Begriffe und Einstellungen unseres Umfeldes geprägt. Die Vorurteile treffen im Regelfall Menschen die nicht in das Raster einer gesellschaftlich festgelegten Normalität passen. Das Rassismus kein Randphänomen ist, zeigt sich auch an der starken Zunahme fremdenfeindlicher Mobilisierung im letzten halben Jahr. Berlin Hellersdorf, Rackwitz, Gohlis, Schneeberg, Rötha, Merseburg, Schönefeld, Greiz und Wahren. Bürgerinitiativen mobilisieren mit tatkräftiger Unterstützung von NPD-Funktionär_innen aus der Nachbarschaft gegen Asylsuchende. Wenn in Schönefeld mit der vermeintlichen Gefahr für die Kinder der an die Notunterkunft grenzenden Schule argumentiert wird, entlarvt dies den plumpen Rassismus dieser “Initiativen”. Scheinrationale Argumente über sinkende Grundstückspreise und steigende Kriminalitätsraten können diesen nicht kaschieren. In Gohlis zeigten jüngst die aufgespießten Schweineköpfe auf dem geplanten Moscheegelände der Ahmadiyya-Gemeinde, wie schnell aus einer von Islamisierungs- und Überfremdungsängsten geprägten Facebookgruppe – “Gohlis sagt Nein!” – Gewalttaten gegen Minderheiten erwachsen können. Der Angriff mit Feuerwerkskörpern und Steinen auf die Notunterkunft für Asylsuchende zur Silvesternacht in Borna oder die gewalttätigen Übergriffe auf Geflüchtete in Merseburg sind ein weitere Beispiele für diese Tendenzen.

Damit sich rassistische Gewalttäter_innen nicht als Vollstrecker_innen eines herbeiphantasierten “Volkswillens” darstellen können, gehen wir auf die Straße!

Kein Fußbreit dem Faschismus!

In der neuentflammten “Überfremdungsdebatte” sieht die NPD in Sachsen ihre Chance, dem drohenden Ausscheiden aus dem Landtag zu entrinnen und zu verhindern bundesweit in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Also hetzt sie fleißig mit und versucht sich so zur bürgernahen Volkspartei zu stilisieren. Teils offen, teils unter dem Deckmantel angeblicher Bürgerinitiativen. Doch auch die rechtspopulistische AfD schürt den alltäglichen Rassismus und schwadroniert in ihrem Programm für die anstehende Landtagswahl über “Integrationsfolklore”, Deutsch-Quoten im Radio und Volksabstimmungen über Moscheebauten, um im rechten Lager auf Stimmenfang zu gehen. Momentan erreicht sie mit diesem menschenverachtenden Populismus geschätzte 7% der sächsischen Wähler_innenstimmen. Von diesem Aufschlag von rechts außen angeheizt, bemüht sich auch die CDU in Sachsen ihr rechtes Profil zu schärfen, um ihre konservative Wählerschaft vom Überlauf zur AfD abzuhalten. Stolz verkündete Innenminister Markus Ulbig: Sachsen im Jahr 2013 zum bundesweiten Spitzenreiter im Abschieben gemacht zu haben. Auch auf Bundesebene haben etablierte Politiker_innen die menschenverachtende Hetze für sich entdeckt. Während Seehofer mit 90er-Sprüchen á la “Wer betrügt der fliegt!” und Debatten über “Sozialtourismus” Wahlkampf macht, ist es dem ehemaligen Bundesinnenminister Friedrich “unbegreiflich”, dass nach dem Massensterben von Flüchtlingen vor Lampedusa von Deutschland größere Solidarität verlangt werde. Er versicherte, dass die bestehenden Regeln zur Aufnahme von Flüchtlingen “selbstverständlich” unverändert blieben. Diesem parteilichen Rassismus stellen wir uns in den Weg!

Rassismus ist institutionalisiert

Doch auch deutsche Behörden sind darum bemüht, es Asylsuchenden so schwer wie möglich zu machen. Abschiebungen, die Einschränkung der Bewegungsfreiheit (Residenzpflicht), Arbeitsverbote, fremdbestimmte Unterbringung in Lagern (sogenannten Gemeinschaftsunterkünften), gezielte rassistische Kontrollen (Racial Profiling) und Lebensmittelgutscheine sollen Geflüchteten zu verstehen geben, dass sie nicht willkommen sind. Zu der gesellschaftlichen Voreingenommenheit gegenüber Asylsuchenden und “Andersartigen” gesellt sich also ein institutioneller Rassismus. Wie im Beispiel Oury Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle lebendig verbrannt wurde. Der Fall Oury Jalloh zeigt wie tief diese Voreingenommenheit in den deutschen Behörden verwurzelt sind.

Wir fordern ein Ende der Abschottung Europas, die Aussetzung der Dublin III-Verordnung und damit einhergehend die Abschaffung von Frontex und Eurosur!

Europaweit wird dieser menschenverachtenden Politik durch die Dublin III-Verordnung Ausdruck verliehen, die Deutschland noch weiter aus der Verantwortung nimmt als ihre Vorgängerin und durch Abschiebehaft und Abschiebung in sogenannte sichere Drittstaaten die Selbstbestimmung von Flüchtlingen beschneidet. Indes bestärken die europäische Grenzsicherungeinrichtung Frontex und das, seit Dezember 2013 bestehende, Überwachungsnetzwerk Eurosur das Bild der Festung Europa.

Grenzübergreifend zeigen wir uns solidarisch mit denen, die sich dem rassistischen Mob europaweit entgegenstellen und unter ihm zu leiden haben!

Unsere Unterstützung gilt vor allem auch denen, welche hier in der BRD für ihre Rechte kämpfen. Seit nunmehr über einem Jahr ist es vor allem der Refugee Strike vom Berliner Oranienplatz und die Gruppe Lampedusa in Hamburg, welche sich aktiv gegen den institutionalisierten und alltäglichen Rassismus zur Wehr setzen! Besonders in Hamburg erfährt die Refugee- Bewegung eine breite Unterstützung durch Anwohner_innen, welche sich gegen die Abschiebediktate des SPD geführten Senats stellen. Bisheriger Höhepunkt des Protestes war eine Demonstration Anfang November, bei der sich bis zu 15‘000 Menschen einfanden und gemeinsam ein unbefristetes Bleiberecht für die von Abschiebung bedrohten Menschen forderten! Zum angekündigten Treffen des Europäischen Rates am 26./27. Juni in Brüssel, auf dem weitere Maßnahmen und Regulierungen zur Kontrolle und Prävention von Migration beschlossen werden sollen, ist ein Protestmarsch gegen die Abschottungspolitik Europas durch Frankreich, Deutschland, Luxemburg und Belgien angekündigt. Auch in ostdeutschen Provinzen regt sich Widerstand, so vor allem durch die selbstorganisierten Gruppen in Krumpa und Bitterfeld, welche sich gegen den existierenden Kleinstadtrassismus organisieren! Solche Selbstorganisation braucht jede Solidarität!

Wir fordern einen Abschiebestopp, uneingeschränkte Aufenthaltsgenehmigungen und die sozialrechtliche Gleichsetzung für alle Geflüchteten!
Wir fordern die Aufhebung von Residenzpflicht, Selbsbestimmtes Wohnen für jeden und ein Ende der bewussten Isolation von Geflüchteten!
Solidarität mit allen Geflüchteten und von Rassismus Betroffenen!

Am 24.Mai in Leipzig!

via Refugees Welcome

Thüringen: Veranstaltungsreihe zum Thema Postnazismus in Arnstadt, Ilmenau und Suhl

Am 8. Mai 1945 trat die be­din­gungs­lo­se Ka­pi­tu­la­ti­on der deut­schen Wehr­macht in Kraft. Sie ist durch die ge­mein­sa­me An­stren­gung der An­ti-​Hit­ler-​Ko­ali­ti­on er­zwun­gen wor­den. Die al­li­ier­ten Streit­kräf­te be­en­de­ten damit end­gül­tig den deut­schen Ver­nich­tungs­krieg und die fast voll­stän­di­ge Aus­rot­tung des eu­ro­päi­schen Ju­den­tums. Doch die viel be­schwo­re­ne „Stun­de Null“ fand nicht statt. Weder von einer rest­lo­sen Ab­rech­nung mit dem Ver­gan­ge­nen, noch von einem Neu­an­fang konn­te die Rede sein. Die Be­frei­ung blieb, wie der Ideo­lo­gie­kri­ti­ker Eike Gei­sel be­merk­te, „eine halbe“. Der deut­sche Fa­schis­mus wurde mi­li­tä­risch be­zwun­gen, aber nie gänz­lich be­siegt. Zum einen ist es miss­lun­gen, eine „neue Welt des Frie­dens und der Frei­heit“ (aus dem Schwur von Bu­chen­wald) zu er­rich­ten, eine Ge­sell­schaft, in der Ausch­witz un­mög­lich wer­den soll­te. Zum an­de­ren fand die nach­hal­ti­ge, an die Wur­zel ge­hen­de De­le­gi­ti­mie­rung bzw. Auf­ar­bei­tung na­zis­ti­scher Ideo­lo­gie eben­so wenig statt wie die Ab­rech­nung mit den deut­schen Tä­tern. Wäh­rend letz­te­re im post­na­zis­ti­schen Deutsch­land in aller Regel pro­blem­los Kar­rie­re ma­chen konn­ten, muss­te ihre Ideo­lo­gie sich trans­for­mie­ren und lebt heute in neuen Struk­tu­ren und Or­ga­ni­sa­tio­nen fort, schlägt sich im ge­sell­schaft­li­chen Pro­zess an allen Stel­len nie­der und er­freut sich in Kri­sen­zei­ten stei­gen­der Po­pu­la­ri­tät.
Die Vor­trags­rei­he the­ma­ti­siert die­ses Fort­le­ben des Na­tio­nal­so­zia­lis­mus und zwar in struk­tu­rel­ler wie in per­so­nel­ler Hin­sicht, d.h. sie un­ter­sucht die Trans­for­ma­ti­on fa­schis­ti­scher Ideo­lo­gie eben­so wie die per­so­nel­len und or­ga­ni­sa­to­ri­schen Kon­ti­nui­tä­ten im post­na­zis­ti­schen Deutsch­land.